Sitzung vom 27.04.2016

Bericht

über die Sitzung des Ortsgemeinderates Dietrichingen

vom 27.04.2016

 

 

1.            Haushaltsplan und -satzung 2016 und 2017

Der im Entwurf vorliegende Haushaltsplan mit -satzung für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sieht folgende Veranschlagungen vor:

 

Festgesetzt werden

für das

für das

 

Haushaltsjahr

Haushaltsjahr

 

 

2016

2017

1.

im Ergebnishaushalt

 

 

 

            der Gesamtbetrag der Erträge auf

422.040 €

425.950 €

 

            der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

443.160 €

426.240 €

 

der Jahresfehlbetrag

-21.120 €

-290 €

 

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt

 

 

 

            die ordentlichen Einzahlungen auf

298.040 €

309.610 €

 

            die ordentlichen Auszahlungen auf

303.770 €

294.550 €

 

der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf

-5.730 €

15.060 €

 

 

 

 

 

            die außerordentlichen Einzahlungen auf

0 €

0 €

 

            die außerordentlichen Auszahlungen auf

0 €

0 €

 

der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf

0 €

0 €

 

 

 

 

 

            die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf

80.610 €

18.010 €

 

            die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

142.000 €

50.000 €

 

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

-61.390 €

-31.990 €

 

 

 

 

 

            die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

80.990 €

39.870 €

 

            die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

13.870 €

22.940 €

 

der Saldo der Ein-u. Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

67.120 €

16.930 €

 

 

 

 

 

            der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf

459.640 €

367.490 €

 

            der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf

459.640 €

367.490 €

 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird im Haushaltsjahr 2016 auf 64.400 € und im Haushaltsjahr 2017 auf 35.000 € festgesetzt.

Der Ortsgemeinderat stimmt dem Haushaltsplan mit -satzung für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 zu.

 

2.            Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2012

Der Jahresabschluss zum 31.12.2012 wurde am 14.04.2016 vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft. Der Rechnungsprüfungsausschuss schlägt dem Ortsgemeinderat die Feststellung des geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2012 gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO vor. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen werden, sofern keine vorherige Zustimmung erfolgte, nachträglich genehmigt.

Der Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Ortsgemeinde Dietrichingen wird festgestellt.

 

3.    Beschluss über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde, soweit diese einen eigenen Geschäftsbereich leiten oder den Bürgermeister vertreten haben

Nach erfolgter Feststellung der Jahresrechnung 2012 erteilt der Ortsgemeinderat gemäß § 114 Abs. 1 Satz 2 GemO dem Ortsbürgermeister und dem Ortsbeigeordneten, sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde, soweit diese einen eigenen Geschäftsbereich leiten oder den Bürgermeister vertreten haben, Entlastung.

 

4.    Friedhofsangelegenheit; Verminderte Pflegegebühr für Urnenreihen-grabstätten

Auf dem Friedhof in Dietrichingen sollen die noch zu belegenden drei Grabstätten in Feld 3 entlang der Außenmauer nur noch als Urnenreihengräber vergeben werden. Die Gestaltungsvorschriften unterscheiden sich von den  Gestaltungsvorschriften der Urnensondergrabstätten im angrenzenden Feld. Die Pflege ist weniger aufwendig deshalb soll hier eine verminderte Pflegegebühr in Höhe von 500,00 € erhoben werden. Die Grabstätten sind der Gestaltung der bereits bestehenden 4 Grabstätten anzupassen.

Der Ortsgemeinderat Dietrichingen stimmt der verminderten Pflegegebühr zu.

 

Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land, Landauer Straße 18-20, D-66482 Zweibrücken, Telefon: 06332 - 8062 - 0, Telefax: 06332 - 8062 - 999, E-Mail: info@vgzwland.de