Sitzung vom 20.07.2016

Bericht

über die Sitzung des Ortsgemeinderates Riedelberg

vom 20.07.2016

 

1.    Fußballtore auf dem Bolzplatz; Antrag des Fördervereins Kindertagesstätte & Dorfjugend aktiv Riedelberg e. V.

Die Vorstandschaft des Fördervereins Kindertagesstätte & Dorfjugend aktiv Riedelberg e. V. hat einen Antrag an die Ortsgemeinde gestellt.

Der Ortsgemeinderat stimmt dem Antrag des Fördervereins Kindertagesstätte & Dorfjugend aktiv Riedelberg e. V. für die Montage der Fußballtore und der Gewährung eines Kostenzuschusses in Höhe von 500,00 EUR zu.

 

2.    Festsetzung der Kostenbeteiligungsbeiträge für Vereine zur Unterhaltung des Dorfgemeinschaftshauses

Die Benutzungsordnung für das Dorfgemeinschaftshaus in Riedelberg vom 04.09.1990 sieht vor, dass örtliche Vereine und Organisationen die Einrichtung zur Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen kostenlos nutzen können sofern keine Eintrittsgelder erhoben werden.

Zur Deckung der anfallenden Unterhaltungskosten des DGH (Heizung, Strom etc.) ist es notwendig, dass sich die Vereine und Organisationen, welche das DGH über das ganze Jahr in regelmäßigem Umfang zu Übungsstunden, Wettkämpfen, Sitzungen o.ä. nutzen, mit einem Beitrag an den anfallenden Unkosten beteiligen (§ 14 Abs. 2, 2.Halbsatz GemO, § 93 Abs. 2 GemO, VV  Nr. 1 zu § 93 GemO) 

Es werden die Kostenbeteiligungsbeiträge ab 2017 festgesetzt.

 

3.    Nachwahl eines Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss

Frau Martina Altoe war Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss. Sie hat mitgeteilt, dass sie dieses Ehrenamt nicht mehr ausüben möchte. Es ist deshalb eine Ergänzungswahl nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl durchzuführen.

Vorgeschlagen und gewählt wird Frau Marlies Mangold, wohnhaft Steinhauser
Weg 6, Riedelberg.

 

4.    Kücheneinrichtung für die Kindertagesstätte; Vorstellung Planung und Auftragsvergabe

In der Kindertagesstätte soll ab dem neuen Kindergartenjahr 2016/2017 die Mittagsverpflegung mit eigenem Personal zubereitet werden. Es sind deshalb noch Anschaffungen zu tätigen.

Der Ortsgemeinderat beauftragt den Ortsbürgermeister nach Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns durch die Kreisverwaltung die entsprechenden Anschaffungen vorzunehmen.

 

Nichtöffentlich

 

5.    Auftragsvergabe; Anschaffung eines Rasenmähertraktors

Der Ortsgemeinderat ist der Auffassung, dass man einen leistungsfähigeren Rasenmähertraktor mit einer Kehrwalze und einem Schneeschild anschaffen sollte.

 

6.    Vertragsangelegenheiten

Ein Gestattungsvertrag wird abgeschlossen.

 

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