Sitzung vom 13.03.2018

Bericht

über die Sitzung des Ortsgemeinderates Riedelberg

vom 13.03.2018

 

1.     Raumangebot in der Kindertagesstätte

Die Mitglieder des Ortsgemeinderates werden sich treffen, um über die Raumsituation in der Kindertagesstätte zu diskutieren, bevor in einer Sitzung des Ortsgemeinderates hierüber entschieden wird.

 

2.     Haushaltssatzung mit –plan für die Jahre 2018 und 2019

2.1 Einsichtnahme in den Entwurf der Haushaltssatzung mit –plan für die Jahre 2018 und 2019

Der Entwurf der Haushaltssatzung mit -plan für die Jahre 2018 und 2019 lag in der Zeit vom 23.02.2018 bis 09.03.2018 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Verwaltungsgebäude der Verbandsgemeindeverwaltung Zweibrücken-Land zur Einsichtnahme durch die Einwohnerinnen und Einwohner der Ortsgemeinde Riedelberg öffentlich aus. Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung mit -plan gingen nicht ein.

2.2      Haushaltssatzung mit -plan für die Jahre 2018 und 2019

Der Ortsgemeinderat stimmt dem Haushaltsplan mit -satzung für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 zu.

 

3.     Rückbau Wirtschaftswege

Die Fa. EOS hat den Nachtrag 03 zum Gestattungsvertrag vom 16.09.2011 vorgelegt.

Der Ortsgemeinderat stimmt dem vorliegenden Nachtrag 03 zum Gestattungsvertrag mit Ergänzungen zu.

 

Nichtöffentlich

 

4.     Grundstücksangelegenheit

Der Vorsitzende informiert in einer Grundstücksangelegenheit.

 

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