Sitzung vom 15.12.2017

Bericht

Niederschrift

über die Sitzung des Ortsgemeinderates Mauschbach

vom 15.12.2017

 

1.    Dorferneuerung; Beschluss über das Dorferneuerungskonzept

Der Entwurf eines Dorferneuerungskonzeptes und die Ergebnisse der Dorfmoderation wurden in einer Einwohnerversammlung am 13.10.2017 den Einwohnerinnen und Einwohnern von Mauschbach vorgestellt.

Der Ortsgemeinderat beschließt das im Entwurf vorliegende Dorferneuerungskonzept.

 

2.       Vollzug der Gemeindeordnung(GemO); Beschlüsse über die Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2012 und 2013

Die Jahresabschlüsse zum 31.12.2012 und 31.12.2013 wurden am 19.05.2016 und am 23.11.2017 vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft.

2.1   Der Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Ortsgemeinde Mauschbach wird festgestellt.

2.2   Der Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Ortsgemeinde Mauschbach wird festgestellt.

 

3.       Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);          
Beschlüsse über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde, soweit diese einen eigenen Geschäftsbereich leiten oder den Bürgermeister vertreten haben

Nach erfolgter Feststellung der Jahresrechnungen 2012 und 2013 erteilt der Ortsgemeinderat gemäß § 114 Abs. 1 Satz 2 GemO dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde, soweit diese einen eigenen Geschäftsbereich leiten oder den Bürgermeister vertreten haben, Entlastung.

 

4.    Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2018

Der Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2018 wird zugestimmt.

 

Nichtöffentlich

 

5.         Pachtangelegenheiten

Der Ortsgemeinderat beschließt gemeindeeigene Flächen zu verpachten.

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