Sitzung vom 17.02.2016

 

Bericht

über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kleinbundenbach

vom 17.02.2016

 

1. Vollzug der Gemeindeordnung(GemO);

Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2011

Der Jahresabschluss zum 31.12.2011 wurde am 17.12.2015 vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft.

Der Rechnungsprüfungsausschuss schlägt dem Ortsgemeinderat die Feststellung des geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2011 gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO vor.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen werden, sofern keine vorherige Zustimmung erfolgte, nachträglich genehmigt.

Der Jahresabschluss zum 31.12.2011 der Ortsgemeinde Kleinbundenbach wird festgestellt.

 

2. Vollzug der Gemeindeordnung(GemO);

Beschluss über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der

Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der

Verbandsgemeinde, soweit diese einen eigenen Geschäftsbereich leiten

oder den Bürgermeister vertreten haben

Nach erfolgter Feststellung der Jahresrechnung 2011 erteilt der Ortsgemeinderat gemäß § 114 Abs. 1 Satz 2 GemO dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde, soweit diese einen eigenen Geschäftsbereich leiten oder den Bürgermeister vertreten haben, Entlastung.

 

3. Information zum Ausbau der Breitbandversorgung

Die Verbandsgemeindeverwaltung hat für die Ortsgemeinden Althornbach, Dellfeld (Falkenbusch), Kleinbundenbach, Kleinsteinhausen, Mauschbach und Riedelberg die für die Teilnahme am mehrstufigen Einzelförderverfahren vorgeschriebene Bedarfsermittlung durchgeführt. Hierzu wurden die doppelseitigen Fragebögen mit dem Amtsblatt an jeden Haushalt in der jeweiligen Ortsgemeinde verteilt. Dabei sollte ermittelt werden, wie sich die derzeitige Versorgungslage mit Internet darstellt und ob Bedarf an schnelleren Verbindungen besteht.

Nach erfolgter Auswertung stellt sich das Ergebnis der Bedarfsermittlung für die OG Kleinbundenbach wie folgt dar:

-       der Rücklauf der ausgefüllten Fragebögen beträgt lediglich 27,87 %

-       der Bedarf an einer schnelleren Verbindung beträgt dagegen 87,00 %

-       die Nutzung des Internets erfolgt zu etwa drei Vierteln über DSL

-       es sind nur wenige Internetverträge mit einer maximalen Bandbreite über 16 Mbit/s vorhanden

-       die Mehrheit der Internetnutzer ist mit der derzeitigen Verbindung nicht zufrieden und fühlt sich gegenüber anderen OG benachteiligt

Der Landkreis strebt bis zum Jahr 2018 die flächendeckende Versorgung aller angehörigen Haushalte mit mindestens 30 Mbit/s bzw. 50 Mbit/s an. Deshalb ist von der Durchführung eines sogenannten Einzelförderverfahrens, welches lediglich auf eine Versorgung mit 16 Mbit/s abzielt, aus Sicht der Verwaltung derzeit abzuraten.

Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land, Landauer Straße 18-20, D-66482 Zweibrücken, Telefon: 06332 - 8062 - 0, Telefax: 06332 - 8062 - 999, E-Mail: info@vgzwland.de