Sitzung vom 07.05.2018

 

Bericht

über die Sitzung des Ortsgemeinderates Käshofen

vom 07.05.2018

 

1.         Anschaffung eines neuen Rasenmähers

Der Ortsgemeinderat stimmt dem Erwerb eines Rasenmähers zu.

 

2.         Anschaffung von Pflanzen für die Außenanlage am DGH

Der Ortsgemeinderat stimmt der Anschaffung der Pflanzen zu.

 

3. Annahme von Spenden

Gem. § 94 Abs. 3 GemO dürfen alle Angebote für Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen an die Kommunen nur noch durch den Ortsbürgermeister sowie den Ortsbeigeordneten entgegengenommen werden. Sie müssen ab einem Betrag über 100,00 EUR unverzüglich der Kreisverwaltung Südwestpfalz als Aufsichtsbehörde angezeigt werden. Über die Annahme der Spenden, Schenkungen oder Zuwendungen entscheidet der Ortsgemeinderat.

Der Ortsgemeinderat stimmt der Annahme der Spenden zu.

 

Nichtöffentlich

 

4.         Erlassantrag

Der Ortsgemeinderat fasst einen Beschluss.

 

5.         Ehrung

Der Ortsgemeinderat beschließt in einer Angelegenheit.

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