Sitzung vom 16.12.2016

Bericht

über die Sitzung des Stadtrates Hornbach

vom 16.12.2016

 

1.            Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes

Herr Hubert Conrad hat sein Mandat als Mitglied des Stadtrates Hornbach niedergelegt. In den Stadtrat rückt Herr Frank Zeiter nach.

Herr Zeiter wird durch den Stadtbürgermeister in der Sitzung per Handschlag verpflichtet.

 

2.            Ergänzungswahl zu Ausschüssen

Nachdem die bisherigen Stadtratsmitglieder Alfred Schwartz und Hubert Conrad ihre Mandate niedergelegt haben, scheiden sie auch als Mitglieder bzw. Stellvertreter in verschiedenen Ausschüssen aus. Vorgeschlagen und gewählt werden:

Rechnungsprüfungsausschuss:

Mitglied                                                                                Josef Sommer (FDP)

 

Bauausschuss

Mitglied                                                                                 David Forbes (SPD)

Mitglied                                                                                 Bernd Clauer (FDP)

 

Fremdenverkehrs- und Tourismusausschuss

Stellvertreterin für Manfred Hofer                       Eva Lauer (SPD)

 

3.            Bildung des Ausschusses „Soziales“

Der Stadtrat kann für bestimmte Aufgabenbereiche zur Vorbereitung seiner Beschlüsse oder zur abschließenden Entscheidung Ausschüsse bilden (§ 44 Abs. 1 Gemeindeordnung). Die Ausschüsse setzen sich entweder nur aus Ratsmitgliedern oder aus Ratsmitgliedern und sonstigen wählbaren Bürgern zusammen; mindestens die Hälfte der Mitglieder eines Ausschusses müssen Ratsmitglieder sein.

Der Stadtrat beschließt einen weiteren Ausschuss „Soziales“  mit fünf Mitgliedern zu bilden.

Mitglied                                                   Stellvertreter/in

 

(SPD) Petra Roschewski                          Oliver Feix

(SPD) Christine Stautner                          Eva Lauer

(FDP) Tino Weber                                      Gerd Conrad

(FDP) Heinz Walter Roth                          Thomas Hohn

(CDU)            Annika Weiske                                Katja Klein

 

Nichtöffentlich

 

4.            Vertragsangelegenheit;

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Oberbeiwalderhof

Der Stadtrat stimmt dem vorliegenden Vertragsentwurf zu.

 

5.            Bauangelegenheiten

5.1      Zustimmung zu einem Bauvorhaben

 

Der Stadtrat erteilt das Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB und gleichzeitig das Einvernehmen zur sanierungsrechtlichen Genehmigung.

 

5.2 Ausbau der Bürgersteige „An der Tuchbleiche“, Nachtragsangebot

Der Stadtrat erteilt nachträglich seine Zustimmung.

 

6.            Grundstücksangelegenheit;

Flächenübertragung im Flurbereinigungsverfahren - Information

Der Stadtrat wird informiert und beauftragt die Verwaltung ein Gespräch zu terminieren.

 

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