Sitzung vom 13.11.2017

 

Bericht

über die Sitzung des Ortsgemeinderates Dellfeld

vom 13.11.2017

 

1.    Forstwirtschaftsplan 2018

Der Forstwirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 wurde vom Forstamt erstellt.

Die einzelnen Positionen werden von Revierförster, Jürgen Leis, Forstamt Westrich eingehend erläutert. Eine Waldbegehung mit dem Ortsgemeinderat und interessierten Bürgern soll wieder durchgeführt werden.

Der Ortsgemeinderat stimmt dem im Entwurf vorliegenden Forstwirtschaftsplan 2018 zu.

 

2.    1. Nachtragshaushaltssatzung mit -plan für das Jahr 2017

2.1      Einsichtnahme in den Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit

            -plan für das Jahr 2017

Der Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit -plan für das Jahr 2017 lag in der Zeit vom 27.10.2017 bis 13.11.2017 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Verwaltungsgebäude der Verbandsgemeindeverwaltung Zweibrücken-Land zur Einsichtnahme durch die Einwohnerinnen und Einwohner der Ortsgemeinde Dellfeld öffentlich aus.

Vorschläge zum Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit -plan gingen nicht ein.

2.2      1. Nachtragshaushaltssatzung mit -plan für das Jahr 2017

Der Ortsgemeinderat stimmt dem 1. Nachtragshaushaltsplan mit -satzung für das Haushaltsjahr 2017 zu.

 

3.    Sanierung Kindertagesstätte; Kostenerhöhung und Auftragsvergabe

Beim Abbruch der Fassade, die der Ortsgemeinderat am 28.08.2017 beauftragt hatte, wurde festgestellt, dass auch die Attika erneuert werden muss, weil auch dort zum Einen asbesthaltiges Material verwendet wurde und zum Anderen die Isolierung nicht den Anforderungen entspricht und bei Ausführung des Wärmedämmverbundsystems mit Bauschäden durch Kältebrücken zu rechnen ist.

Das Büro Kleber hat daraufhin eine erneute Kostenberechnung durchgeführt.

3.1      Kostenerhöhung

Unter Ergänzung des Beschlusses vom 28.08.2017 stimmt der Ortsgemeinderat der Kostenerhöhung der Maßnahme wegen der dringend notwendigen Fassadenerneuerung einschließlich der Erneuerung der Attika zu. Die Kosten-mehrung beträgt insgesamt ca. 141.000,00 Euro.

3.2      Auftragsvergabe Vollwärmeschutz

Die Arbeiten zur Herstellung eines Wärmedämmverbundsystems wurden nach VOB beschränkt ausgeschrieben.

Der Ortsgemeinderat beschließt die Auftragsvergabe an die Fa. Dejon, Bechhofen, auf der Grundlage des vorliegenden Angebotes.

3.3      Auftragsvergabe Dachdecker- und Spenglerarbeiten

Für die Durchführung der Dachdecker- und Klempnerarbeiten wurden im Rahmen der freihändigen Vergabe nach VOB Vergleichsangebote eingeholt.

Der Ortsgemeinderat beschließt die Auftragsvergabe an die Fa. Gottschall, Thaleischweiler, auf der Grundlage des vorliegenden Angebotes.

3.4      Auftragsvergabe Gerüstbau

Für die Gerüstbauarbeiten wurden im Rahmen der freihändigen Vergabe nach VOB Vergleichsangebote eingeholt. Der Ortsgemeinderat beschließt die Auftragsvergabe an die Fa. Benoit, Dellfeld, auf der Grundlage des vorliegenden Angebotes.

3.5      Blitzschutz

Für die erforderlichen Blitzschutzarbeiten erfolgt noch ein Vergabeverfahren.

Der Ortsgemeinderat ermächtigt die Ortsbürgermeisterin, die Arbeiten für den Blitzschutz an das günstigste Angebot zu vergeben.

 

4.    Bauwerksprüfung von Gemeindebrücken; Auftragsvergabe

Nach DIN 1076 hat der jeweilige Straßenbaulastträger die Pflicht, Brückenbauwerke einer regelmäßigen Prüfung durch eine fachlich geeignete Person (Statiker/Tragwerksplaner) zu unterziehen. Für die Brücken an Gemeindestraßen, gemeindlichen Fuß- und Radwegen sowie Wirtschaftswegen ist die Ortsgemeinde Baulastträger und damit auch Kostenträger.

Der Ortsgemeinderat stimmt der Beauftragung des TÜV Rheinland für die Bau-werksprüfung zu.

Das Ergebnis der Bauwerksprüfung soll dem Ortsgemeinderat vorgelegt werden.

 

5.    Ausbau der Schulstraße 2. und 3. BA, Vergabe von Planungsleistungen

Die Ortsgemeinde Dellfeld erwägt den Ausbau der Schulstraße 2. BA. Diesbezüglich hat das Ingenieurbüro Krupp bereits im Jahr 2015 eine erste grobe Kostenschätzung erstellt. Für die Erstellung von genehmigungsfähigen Unterlagen zur Beantragung einer Zuwendung sowie zur weiteren Betreuung der Maßnahme ist die Vergabe der Planungsleistungen an ein fachkundiges Ingenieurbüro obligatorisch.

Die Ortsgemeinde Dellfeld beauftragt das Ingenieurbüro Krupp, Waldfischbach-Burgalben, mit den Planungsleistungen zum Ausbau der Schulstraße 2. und 3. Bauabschnitt. Die Beauftragung der einzelnen Planungsphasen erfolgt stufenweise.

Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land, Landauer Straße 18-20, D-66482 Zweibrücken, Telefon: 06332 - 8062 - 0, Telefax: 06332 - 8062 - 999, E-Mail: info@vgzwland.de