Sitzung vom 21.04.2016

Bericht

über die Sitzung des Ortsgemeinderates Contwig

vom 21.04.2016

 

1.  Haushaltsplan und -satzung 2016 und 2017

Der Ortsgemeinderat stimmt dem Haushaltsplan mit -satzung für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 zu.

 

2.  Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2012

Der Jahresabschluss zum 31.12.2012 wurde am 24.03.2016 vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft. Ratsmitglied Carius legt den Bericht vor.

Der Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Ortsgemeinde Contwig wird festgestellt.

 

3.  Beschluss über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde, soweit diese einen eigenen Geschäftsbereich leiten oder den Bürgermeister vertreten haben

Nach erfolgter Feststellung der Jahresrechnung 2012 erteilt der Ortsgemeinderat gemäß § 114 Abs. 1 Satz 2 GemO dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde, soweit diese einen eigenen Geschäftsbereich leiten oder den Bürgermeister vertreten haben, Entlastung.

 

4.  Evangelische Kindertagesstätte Contwig;

     Sachkostenzuschuss für die Hortgruppen

Gemäß dem Vertrag zwischen der Protestantischen Kirchengemeinde Contwig und der Ortsgemeinde Contwig, übernimmt die Ortsgemeinde Contwig nach § 5 des Vertrages vom 08.09.2009, die Sachkosten nach § 14 Kindertagesstättengesetz Rheinland-Pfalz.

Mit Schreiben vom 11.03.2016, bittet das protestantische Verwaltungsamt um Erhöhung der Abschlagszahlungen von jährlich 6.000,-- € auf nunmehr 9.600,-- €,   rückwirkend dem 01.01.2016.

Der Ortsgemeinderat Contwig beschließt die Erhöhung der Sachkostenabschläge von 6.000,-- € auf 9.600,-- € rückwirkend ab dem 01.01.2016.

Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land, Landauer Straße 18-20, D-66482 Zweibrücken, Telefon: 06332 - 8062 - 0, Telefax: 06332 - 8062 - 999, E-Mail: info@vgzwland.de