Sitzung vom 19.12.2017

Bericht

über die Sitzung des Ortsgemeinderates Battweiler

vom 19.12.2017

 

1.         Forstwirtschaftsplan 2018

Der Ortsgemeinderat stimmt dem im Entwurf vorliegenden Forstwirtschaftsplan 2018 zu.

 

2.         Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2018

Die Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2018 wird abgelehnt.

 

3.         Ausbau der Blumenstraße und Schulstraße, Auftragsvergabe Nachträge

Im Zuge der Bauarbeiten sind von der bauausführenden Firma Küntzler auch Leistungen auszuführen bzw. ausgeführt worden, die bei der Ausschreibung nicht im Leistungsverzeichnis aufgeführt waren. Die Baufirma hat diesbezüglich die Nachtragsangebote vorgelegt.

Der Ortsgemeinderat Battweiler erteilt nachträglich zu den Nachträgen seine Zustimmung.

 

4.         Teilflächennutzungsplan „Windenergie“ der Stadt Zweibrücken;

Stellungnahme als Nachbargemeinde

Die Stadt Zweibrücken betreibt die Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Windenergie“ zur Ausweisung von Konzentrationszonen und führt derzeit die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Scoping-Verfahren) durch.

Der Ortsgemeinderat beschließt, zum sachlichen Flächennutzungsplan „Windenergie“ der Stadt Zweibrücken keine Stellungnahme abzugeben:

 

Nichtöffentlich

 

5.         Pachtangelegenheit

Der Ortsgemeinderat beschließt in einer Pachtangelegenheit.

 

6.         Mietangelegenheit

Der Ortsgemeinderat stimmt einem Antrag zu.

 

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