Sitzung vom 31.05.2016

Bericht

über die Sitzung des Ortsgemeinderates Althornbach

vom 31.05.2016

 

1.    Haushaltsplan und -satzung 2016 und 2017

Der Ortsgemeinderat stimmt dem Haushaltsplan mit -satzung für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 zu.

 

2.    Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2012

Der Jahresabschluss zum 31.12.2012 wurde am 07.04.2016 vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft.

Der Rechnungsprüfungsausschuss schlägt dem Ortsgemeinderat die Feststellung des geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2012 gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO vor.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen werden, sofern keine vorherige Zustimmung erfolgte, nachträglich genehmigt.

Der Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Ortsgemeinde Althornbach wird festgestellt.

 

3.            Beschluss über die Entlastung der Ortsbürgermeisterin und der Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde, soweit diese einen eigenen Geschäftsbereich leiten oder den Bürgermeister vertreten haben.

Nach erfolgter Feststellung der Jahresrechnung 2012 erteilt der Ortsgemeinderat gemäß § 114 Abs. 1 Satz 2 GemO dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde, soweit diese einen eigenen Geschäftsbereich leiten oder den Bürgermeister vertreten haben, Entlastung.

 

Die Tagesordnungspunkte

4. Änderung der Friedhofssatzung und

5. Änderung der Friedhofsgebührensatzung

werden von der Tagesordnung abgesetzt. Die Beratung und Beschlussfassung soll in der nächsten Ortsgemeinderatssitzung erfolgen. Die nachfolgenden Punkte verschieben sich entsprechend.

 

4.            Neufassung der Richtlinien über die Verleihung von Auszeichnungen durch die Ortsgemeinde

Die Ortsgemeinde möchte keinen Ehrenteller mehr verleihen. Stattdessen soll eine kleine Ehrenskulptur verliehen werden.

Der Ortsgemeinderat stimmt der Neufassung der Richtlinien für die Verleihung von Auszeichnungen durch die Ortsgemeinde zu.

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